CDU-FRAKTION BEGRÜSST NEUAUSRICHTUNG

"Wir haben die diffuse Ausrichtung und die enorme Themenbreite der Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) von Beginn an kritisch gesehen und als nicht praktikabel bewertet", so Günter Weber, Sprecher der CDU-Fraktion in der AG IRR der Regionalräte Köln und Düsseldorf. In der heutigen Sitzung der AG IRR wurde dann deutlich, was sich seit mehreren Wochen abgezeichnet hat. Spätestens mit der Pressemitteilung des Wirtschaftsministeriums NRW vom 04. September war klar, dass die IRR in dieser Form gescheitert ist. Kein klares Leitbild, kein klares Ziel, dafür unklare Zuständigkeiten sowie zu viele gesellschaftspolitische Themen, die mit der eigentlichen Intention, nämlich das rheinische Braunkohlegebiet fit für die Zukunft zu machen, nichts zu tun haben.

Die CDU-Fraktion in der AG IRR begrüßt, dass das Ministerium die Reißleine gezogen und eine sofortige Neuausrichtung angeregt hat. Weber stellt für die Fraktion klar, "dass wir eine sinnvolle räumliche und inhaltliche Konzentration positiv begleiten werden." Der Strukturwandel im Revier müsse konkreter gefasst und klare Themen formuliert werden. Dazu gehöre auch, Entscheidungswege und Entscheidungskompetenzen klar zu definieren, um die Diffusität des bisherigen Gebildes auszulösen.
Es bleibt abzuwarten, welchen Weg der notwendige Konzentrationsprozess einschlagen wird. Darüber wird der Beirat am 15.10. entscheiden.