Region einigt sich auf zentrale Projekte für den ÖPNV-Ausbau

Der Regionalrat Köln hat auf seiner Sitzung am 01. Juli die am 15. Januar an das Landesverkehrsministerium gemeldeten Projekte für den ÖPNV-Bedarfsplan in Zusammenarbeit mit dem Nahverkehr Rheinland aus regionalpolitischer Sicht weiter priorisiert. Dazu haben sich die vier kreisfreien Städte, die Städteregion Aachen sowie die sieben Landkreise des Regierungsbezirkes Köln in enger Abstimmung auf 8 Vorschläge des SPNV sowie 9 kommunale Maßnahmenvorschläge mit regionaler Bedeutung verständigt. Weitere 4 Projekte sind als herausragende und bereits begonnene Projekte als indisponbel benannt.

Der Regionalrat Köln hat die Priorisierung einstimmig beschlossen, nachdem man sich in mehreren Abstimmungsrunden mit den Kollegen der Verbandsversammlung beim Nahverkehr Rheinland geeinigt hatte. Dazu CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Götz:"Derzeit wird viel über die Metropolregion Rheinland und die Form regionaler Zusammenarbeit debattiert. Insbesondere für den Bereich Verkehr leben wir dies im Regierungsbezirk Köln bereits vor und fordern die Landesregierung auf, den Beschluss des Regionalrates zum ÖPNV-Bedarfsplan entsprechend zu berücksichtigen."

Reginalratsvorsitzender Rainer Deppe (CDU) ergänzt: "Wir haben in dieser Sache ein gutes Beispiel für eine funktionierende und effektive regionale Zusammenarbeit geboten. Dem Regionalrat Köln war es wichtig, für einige ÖPNV-Projekte mit regionalem Charakter ein politisches Signal nach Düsseldorf zu senden. Darauf hatten wir uns bereits im Januar verständigt. Ich bin froh, dass dies jetzt so gut geklappt hat."

Die landesweit gemeldeten Maßnahmen werden nun im Auftrag der Landesregierung von einem externen Gutachterbüro hinsichtlich der Realisierbarkeit anhand eines Kosten-Nutzen-Faktors bewertet. Ein weiterer Faktor ist zudem, dass die Projekte in der Region politisch gewollt und auf großen Mehrheiten basieren. Dieses haben der Regionalrat und der NVR gewährleistet.

Die beschlossene Liste steht hier als Download zur Vefügung. Die gelb markierten Projekte wurden entsprechend regionalpolitisch priorisiert.