In der Sitzung der Unterkommission Ville-Eifel des Regionalrates Köln in Euskirchen kam es am vergangenen Mittwoch zu einem Sitzungsabbruch.
Was war geschehen?
Direkt zu Sitzungsbeginn meldete sich der Sprecher der CDU-Fraktion Ronald Borning zur Geschäftsordnung und hinterfragte, warum bestimmte Abläufe in der Vorbereitung zur Sitzung wieder einmal nicht richtig koordiniert wurden.
Zum wiederholten Male war z.B. ein Vertreter des Landesbetriebes NRW, Zweigstelle Mönchengladbach, nicht anwesend. Der zuständige Niederlassungsleiter in Euskirchen, Bernd Egenter, konnte auch deswegen die Fragen und priorisierten Maßnahmen des zuständigen Bereichs nicht beantworten.
Da fahren Mitglieder der UK Ville-Eifel teilweise 100 km zu dieser Sitzung um festzustellen, dass Beratungen zu den einzelnen Maßnahmen nicht durchgeführt werden können, da die Verwaltung es anscheinend nicht für erforderlich hält, entsprechende Vertreter zu dieser Sitzung zu schicken.
„Des Weiteren wurden bestimmte und verabschiedete Beschlüsse der Kommission schon mehrfach ignoriert, so dass diesmal den Mitgliedern der Kommission der sprichwörtliche Kragen platzte," so Ronald Borning.
Der Vertreter der SPD, Wolfgang Heller und Vertreter der FDP Hans Ehm bestätigten die Ausführungen von Ronald Borning und ließen ihrem Unmut freien Lauf. Auch der Sprecher der Grünen, Horst Lambertz, signalisierte sein Einverständnis zum sofortigen Ende der Sitzung.
Dieser unzumutbare Zustand und die Nichtwertschätzung der Kommission hat im Endeffekt dazu geführt, dass der Antrag der CDU auf Abbruch der Sitzung einstimmig angenommen wurde.
gez. Ronald Borning Wolfgang Heller Horst Lambertz Hans Ehm Peter Singer
CDU-Fraktion SPD-Fraktion Bündnis 90 / Grüne FDP-Fraktion Linke/Volt
Empfehlen Sie uns!